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Seit fest­steht, dass die Lin­ke in NRW an der 5% Hür­de geschei­tert ist, ist es für mich amt­lich. Die Gro­ße Koali­ti­on wird es in NRW nicht geben! Die FDP ziert sich aus tak­ti­schen Grün­den ein wenig, wäh­rend die SPD die Gro­Ko (rich­ti­ger­wei­se) sogar aus­drück­lich aus­schließt.

Fünf Jah­re neo­li­be­ra­le Poli­tik als Preis für die Abwahl der Rot-Grü­nen-Koali­ti­on!? War es wirk­lich das, was ich und was all die ande­ren Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler gewollt haben?

Mei­nen per­sön­li­chen Grund dafür, die­ses Mal (erst­mals) die CDU zu wäh­len, habe ich zu begrün­den ver­sucht.

Es kommt wahr­schein­lich in nächs­ter Zeit alles so, wie ich es mir vor­ge­stellt hat­te und trotz­dem: so rich­tig mag ich mich über die­sen Wahl­sieg nicht freu­en. Komisch, nicht(?)

Kopf oder Bauch?

Ich habe gele­sen, dass vie­le SPD-Wäh­ler zur CDU «über­ge­lau­fen» sind. Ich emp­fin­de das eher als trau­rig als das es mich irgend­wie trös­ten könn­te. Dass die SPD in Tei­len des Ruhr­ge­bie­tes zehn­tau­sen­de von Stim­men an die AfD ver­lo­ren haben soll ist krass. Und das «nur» des­halb, weil dort ein ehe­ma­li­ger SPD — Mann zur AfD gewech­selt ist. Ich hab ihn mal im TV erlebt. Ein Über­zeu­gungs­tä­ter, der es satt hat­te, eine aus sei­ner Sicht fal­sche Poli­tik wei­ter zu ver­tre­ten. Des­halb macht er jetzt die rich­ti­ge Poli­tik — für die AfD! Brrrr, ich kann mit den Zie­len und der Poli­tik die­ser rechts­ex­tre­men Par­tei nichts anfan­gen. Ich leh­ne sie ab. Manch­mal viel­leicht etwas zu krass. Jeden­falls habe ich die­sen Vor­wurf schon zu hören bekom­men.

Demo­kra­tie ist die Not­wen­dig­keit, sich gele­gent­lich den Ansich­ten ande­rer Leu­te zu beu­gen. — Winston Chur­chill

Plötzliche Wechselstimmung?

Apro­pos wech­seln. Ich erin­ne­re mich kaum an eine Wahl, vor der sich die Ver­hält­nis­se inner­halb so kur­zer Zeit gra­vie­rend ver­än­dert haben. Noch vor weni­gen Wochen sah es nach einem kla­ren Wahl­sieg für die rot-grü­ne Koali­ti­on aus. Klar war aller­dings schon, dass die Grü­nen ordent­lich Federn las­sen wür­den. Kurz vor den Wah­len sah es so aus, als kämen die Grü­nen viel­leicht gar nicht mehr in den Land­tag.

Politische Grundüberzeugung — im Arsch

Ich den­ke, ein Mot­to wie: ein­mal links, immer links ist und war schon immer falsch. Ande­rer­seits stimmt es, dass die poli­ti­schen Über­zeu­gun­gen frü­he­rer Prä­gung anders aus­ge­se­hen haben. Die Sicht auf die Poli­tik hat sich fun­da­men­tal ver­än­dert — so wie die zur Treue in der Ehe, zur Kir­che und zu vie­len ande­ren Din­gen, die mit Wer­ten zu tun haben.

Um es klar aus­zu­spre­chen: es kommt mir so vor, als ent­wi­ckeln wir uns immer schnel­ler vom sozia­len Wesen zu ego­ma­ni­schen Indi­vi­dua­lis­ten. So kriegt man die­ses Gut­men­schen­tum am bes­ten klein wer­den man­che viel­leicht jetzt den­ken. Kürz­lich haben wir vom neu­en AfD — Vor­stand gehört, dass Poli­ti­cal Cor­rect­ness end­gül­tig auf den Müll­hau­fen der Geschich­te gehö­re. Aber ich will mich hier nicht ver­zet­teln. Ich kam dar­auf, weil wir doch viel Wert auf unse­re Wer­te legen.

Wo aber kei­ne Gemein­schaft ist, da kann auch kei­ne Freund­schaft sein. — Pla­ton

Wechselwähler

Ich bin mir nicht sicher, ob ich das Wech­sel­wäh­ler­ver­hal­ten gut oder schlecht fin­de und ob die Ent­wick­lung am Ende sogar ein Plus für das poli­ti­sche und gesell­schaft­li­che Bewusst­sein der Men­schen in Deutsch­land dar­stel­len könn­te. Viel­leicht hat die Ent­wick­lung stark damit zu tun, dass die Moti­va­ti­on, die eine oder ande­re Par­tei zu wäh­len, einer­seits stark von über­zeu­gen­den Per­sön­lich­kei­ten und ande­rer­seits von der Bri­sanz der The­men geprägt wird, die augen­blick­lich viru­lent sind. «Die Welt ist aus den Fugen gera­ten.» Hört man das in die­sen Zei­ten nicht etwas zu oft?

Wie kann es sein, dass unse­re Gene­ra­tio­nen, die ver­gli­chen mit ande­ren so viel Gutes erfah­ren haben, von so vie­len Ängs­ten erfüllt sind? Mei­ne Eltern und Schwie­ger­el­tern sind vor dem 2. Welt­krieg gebo­ren und hät­ten selbst nach Kriegs­en­de allen Grund gehabt, zu ver­zwei­feln. Viel­leicht waren sie ja sogar oft ver­zwei­felt in die­sen Zei­ten und ich weiß davon nur nichts. Die mensch­li­che Eigen­schaft des Ver­ges­sens kann auch gene­ra­ti­ons­über­grei­fend ihre posi­ti­ve Wir­kung ent­fal­ten. Nein!, ich den­ke nicht an AfD-Höckes unsäg­li­che Dresd­ner Rede.

Unterschiede der Politik sind klar erkennbar

Es wird oft gesagt, dass sich die Par­tei­en inhalt­lich nicht mehr deut­lich genug von­ein­an­der unter­schei­den. Mot­to: «Die sind doch alle gleich». Kann vor die­sem Hin­ter­grund der ideo­lo­gi­sche Über­bau einer poli­ti­schen Par­tei über­haupt noch sinn­voll? Ande­rer­seits: was nüt­zen uns prag­ma­ti­sche Lösun­gen für alle mög­li­chen Her­aus­for­de­run­gen, wenn grund­le­gen­de poli­ti­sche Über­zeu­gun­gen kom­plett aus­ver­kauft wur­den?

Ver­gleicht man die Pro­gram­ma­tik der ver­schie­de­nen Par­tei­en, ent­deckt man dar­in deut­li­che Unter­schie­de. Es war für mich des­halb nicht über­ra­schend, dass der Wahl-O-Mat eine hohe Über­ein­stim­mung mit den Posi­tio­nen der SPD und den Grü­nen aus­spuck­te. Ich hät­te ein­deu­tig wie­der die SPD wäh­len müs­sen. Den­noch habe ich — übri­gens aus aus­schließ­lich lan­des­po­li­ti­schen Erwä­gun­gen her­aus — die CDU gewählt.

Für mich war es wich­tig, dass eine ande­re poli­ti­sche Kraft in Düs­sel­dorf die Regie­rung über­nimmt, weil die rot-grü­ne Regie­rung aus mei­ner kei­ne gute Arbeit geleis­tet hat. Demo­kra­tie lebt vom Macht­wech­sel. Und das Leben ist Ver­än­de­rung. Die braucht unser Land — jetzt! Ich wün­sche Armin Laschet und der FDP (Chris­ti­an Lind­ner wird ja nach Ber­lin gehen) für die Umset­zung ihrer Pro­jek­te eine gute Hand und viel Erfolg.

GEZ
Was hat die GEZ mit der Band­brei­te zu tun? Mit einer DSL-Band­brei­te von maxi­mal 6Mbits/​sec.…
Bildungspolitik
Die Medi­en ver­mit­teln, dass bei der NRW — Wahl die Bil­dungs­po­li­tik das bestim­men­de The­ma für die… 

Dan­ke fürs Tei­len

Horst Schulte

Ich bin Horst Schulte und blogge seit 2004. Am liebsten schreibe ich über gesellschaftliche und politische Fragen. Aber ab und an gibt es hier auch etwas zum Thema Bloggen, Wordpress und ein paar Fotos.

Meine ersten Gehversuche als Blogger machte ich mit den Blogs finger.zeig.net, später mit querblog.de und noch etwas später mit netzexil.de

Dieser Beitrag hat 5 Kommentare
  1. Hal­lo Horst Schul­te,
    die über 10 % für die AfD in ein­zel­nen Ruhr­ge­biets­stadt­tei­len gehen sicher nicht auf das Kon­to eines ein­zel­nen Men­schen, auch wenn der Milch­bu­bi vom ZDF in sei­ner Doku aus Essen-Kar­nap so etwas unfai­rer­wei­se unter­stell­te. Habe selbst 50 Jah­re in Essen gelebt und ken­ne den Kum­pel Gui­do Reill seit vie­len Jah­ren — ein muti­ger und bis auf die Kno­chen auf­rech­ter und ehr­li­cher Mensch. (Viel­leicht haben Sie ja die Bil­der von sei­nem beschä­dig­ten Häus­chen und Auto gese­hen.) Ein Teil sei­ner Kar­naper Freun­de hat sich bestimmt von ihm über­zeu­gen las­sen, aber kei­ne 13 %. Gilt auch für mich: Käme nie auf die Idee, sei­net­we­gen die AfD zu wäh­len, son­dern bil­de mir mög­lichst eine eige­ne Mei­nung.

    Natür­lich erwar­te ich kei­ne gro­ßen Ände­run­gen in der Lan­des­po­li­tik mit Herrn Laschet; trotz­dem bin ich erleich­tert, dass bei der neu­en Zusam­men­set­zung im Düs­sel­dor­fer Par­la­ment irre Vor­schlä­ge von SPD/​Grünen wie: Wahl­recht ab 16 oder für Nicht-EU-Aus­län­der ohne deut­schen Pass aus erkenn­bar eigen­nüt­zi­gen Beweg­grün­den nie­mals eine Mehr­heit fin­den wer­den. Inso­fern bin ich nicht undank­bar für die­se Ent­wick­lung, auch wenn ich selbst nie­mals aus Angst vor den «Rechts­EX­TRE­MEN» die FDP wäh­len wür­de 😉

    Was die poli­ti­cal cor­rect­ness angeht: Wohin gehört sie denn, wenn nicht auf den Müll­hau­fen? Sind Sie wirk­lich der Mei­nung, dass wir eine von wem auch immer vor­ge­ge­be­ne Kor­rekt­heit oder Hal­tung benö­ti­gen? Sind wir sol­che Rabau­ken, dass wir poli­tisch ange­ord­ne­tes Beneh­men benö­ti­gen? Ich für mei­nen Teil leh­ne dies dan­kend ab, Beneh­men hat man oder hat man nicht, dafür trägt die Erzie­hung, die ich genos­sen habe, dann wohl doch zu gute Früch­te. Statt­des­sen hin­ter­fra­ge ich lie­ber, wem sol­che «staat­li­chen Erzie­hungs­maß­nah­men» nut­zen bzw. was damit unter den Tep­pich gekehrt wer­den soll.
    Am Bei­spiel der Migran­ten sehen Sie die Stil­blü­ten schön, die die pc her­vor­bringt. Zuerst waren Alle Flücht­lin­ge, dann Schutz­su­chen­de, jetzt hei­ßen sie Inne­re Sicher­heit. Kor­rekt — wie der Begriff pc impli­zie­ren soll — ist kei­ne die­ser Bezeich­nun­gen. Da ist mir ein Kum­pel Reill wesent­lich lie­ber: Ein­fach, aber strai­ght.

  2. Wes­halb im ZDF-Bei­trag der Ein­fluss eines «Abtrün­nin­gen» so über­zo­gen dar­ge­stellt wur­de, weiß ich auch nicht. In den Medi­en gab es zu Reill eini­ge Bei­trä­ge, die in einem Punkt über­ein­stimm­ten: das spür­ba­re (für mich auch nach­voll­zieh­ba­re) Unver­ständ­nis für sei­ne Ent­schei­dung selbst. Bei Reill muss die Ent­täu­schung über mehr als nur eine Ent­schei­dung in der SPD mas­siv gewe­sen sein. Ich ver­ste­he jeden, der des­halb eine Par­tei ver­lässt. Aber sich des­halb der poli­ti­schen Gegen­sei­te zuzu­wen­den ist schon beson­ders.

    Ich habe nicht gewusst, dass Reill offen­bar zu den Poli­ti­kern gehört, die Angrif­fen von Extre­men aus­ge­setzt waren. Das ist furcht­bar. Ich ver­ach­te sol­che Leu­te.

    Mei­ne Kri­tik an den Grü­nen hat sich auf deren Poli­tik in den letz­ten Jah­ren bezo­gen. Ich wäre per­sön­lich nicht dage­gen, das Wahl­al­ter auf 16 Jah­re zu sen­ken und betrach­te ein sol­ches Ansin­nen bei der exis­tie­ren­den Alters­struk­tur unse­rer Bevöl­ke­rung sogar irgend­wie als logisch. Einer­seits bekla­gen sich vie­le dar­über, dass der Ein­fluss der älte­ren Gene­ra­tio­nen zu Las­ten der jün­ge­ren zuge­nom­men hät­te. Ande­rer­seits ist das poli­ti­sche Bewusst­sein bei jun­gen Leu­ten heu­te viel­leicht stär­ker aus­ge­prägt als das frü­her der Fall war. Letz­te­res kann ich aber nicht wirk­lich beur­tei­len.

    Gewählt habe ich die CDU. Mir ist es aller­dings recht, dass die FDP mit ihr koalie­ren wird. Nicht, weil mei­ne Ein­stel­lung zur FDP sich geän­dert hat, son­dern weil ich die­se Kon­stel­la­ti­on als Alter­na­ti­ve zu rot/​grün für NRW rich­tig fin­de. Die Erfah­run­gen des Ver­su­ches, der 2010 been­det wur­de, spre­chen viel­leicht dage­gen. Aber ich sehe im Moment nicht die AfD als alter­na­ti­ven Koali­ti­ons­part­ner. Abge­se­hen davon wür­de die Par­tei das ver­mut­lich auch nicht wol­len.

    Dass die pc auch in Deutsch­land arge Stil­bü­ten her­vor­bringt und man­che poli­ti­schen Ent­wick­lun­gen sogar be- wenn nicht sogar ver­hin­dert hat, ist schon rich­tig. Trotz­dem wür­de ich den Begriff nicht als so nega­tiv besetzt bewer­ten. Ich glau­be viel­mehr, dass gegen­sei­ti­ge Rück­sicht­nah­me und Tole­ranz auch ihren Aus­druck in Spra­che fin­den sol­len. Jeden­falls solan­ge man auf die­se und ande­re Wer­te über­haupt noch abhe­ben darf. Ich habe erst kürz­lich einen Arti­kel über pc gele­sen, der mir gut gefal­len hat. Viel­leicht fin­de ich ihn wie­der. Ggf. ver­lin­ke ich ihn hier.

    VG Horst Schul­te

  3. Ich sehe immer das Bild des hüb­schen, adrett Ton-in-Ton geklei­de­ten jun­gen Man­nes vor mir, des­sen Foto Sie kürz­lich wie­der ein­ge­stellt haben im Zusam­men­hang mit dem Bericht über Ihre Berufs­lauf­bahn, die Sie so früh gestar­tet haben, was heu­te wohl eher sel­ten gewor­den ist.
    Wäre er 2 Jah­re spä­ter wirk­lich imstan­de gewe­sen, mit sei­ner Wahl­stim­me über die Zukunft eines Lan­des und sei­ner Bevöl­ke­rung abzu­stim­men bei all der Kom­ple­xi­tät? Ich geste­he gern, dass bei mir da Hop­fen und Malz ver­lo­ren gewe­sen wären, auch noch mit 18 ;-). Nicht umsonst wählt der größ­te Teil jun­ger Leu­te «links», sehen die Welt noch sehr idea­lis­tisch.
    Wäh­rend Sie sich mit der Tele­fon­an­la­ge Ihres Aus­bil­dungs­be­trie­bes her­um­schlu­gen, ging ich noch zur Schu­le. Mein Wis­sen über z. B. Wirt­schaft war = 0.
    Bestimmt wer­den Sie argu­men­tie­ren, dass dies bei vie­len älte­ren Men­schen auch nicht bes­ser aus­sieht, und die wäh­len trotz­dem. Lei­der ent­spricht das unwi­der­leg­bar den Tat­sa­chen.

    Falls Sie den Arti­kel über die pc noch fin­den, wür­de ich ihn gern lesen. Für den Fall schon mal dan­ke im vor­aus.

  4. Viel­leicht hät­te ich mich damals sehr wohl in der Lage gese­hen. Aber Sie haben recht, eher wohl nicht. 🙂 

    Ich erin­ne­re mich, wie ich mit 18 zum ers­ten Mal wäh­len gehen konn­te. Damals habe ich — was sonst? — Wil­ly Brandt gewählt. 

    Mit dem Alter, viel­leicht auch der Unbe­darft­heit vie­ler Men­schen, die wahl­be­rech­tigt sind, wür­de ich nicht argu­men­tie­ren. Viel­leicht aber damit, dass die jun­gen Leu­te von heu­te (ich glau­be, die gibts) viel wei­ter sind als ich es damals gewe­sen bin. Allein die­se sub­jek­ti­ve Fest­stel­lung bringt mich über­haupt auf den Gedan­ken, 16jäh­ri­gen ein Wahl­recht ein­zu­räu­men. Wenn poli­ti­sches Kal­kül dahin­ter­ste­cken wür­de, wür­de ich eher abwin­ken. Der Punkt, dass vie­le behaup­ten, die Älte­ren wür­den auf­grund ihrer zah­len­mä­ßi­gen Domi­nanz die Zukunft der Jun­gen nega­tiv beein­flus­sen, kommt noch dazu. Aber die Grup­pe die­ser Kohor­te wür­de an dem Vor­be­halt wohl auch nichts ändern. 

    Gesucht habe ich nach dem Arti­kel über pc. Aber gefun­den habe ich ihn noch nicht. Mög­lich, dass ich ihn via Blend­le gele­sen hat­te. Man­che der Arti­kel, die ich mit mei­nem Abo lese, spei­che­re ich als PDF. Da war er lei­der nicht bei und die Recher­che gestal­tet sich im Moment etwas schwie­ri­ger als ich gehofft hat­te. Aber viel­leicht fin­de ich ihn noch.

    LG Horst Schul­te

  5. Dies ist der Bei­trag, den ich die­ser Tage noch ein­mal gele­sen habe. Ich ken­ne die Gegen­po­si­tio­nen auch. Dass wir es über­trie­ben haben mit der pc ist eine Tat­sa­che. Inso­fern wäre der Mit­tel­weg viel­leicht der rich­ti­ge. Aber die­ser wird bei den kom­pro­miss­lo­sen Hal­tun­gen, die in mei­nen Augen ideo­lo­gisch begrün­det sind, kaum zu machen sein. Ich hal­te die ange­spro­che­nen Schutz­me­cha­nis­men für wich­tig. Ganz dar­auf zu ver­zich­ten wäre aus mei­ner Sicht nicht rich­tig.

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