Die Chaos – Tage Der SPD Sind Nicht So überraschend Wie Manche Sagen

Was sind das für Ban­de, die mich nach all den Jah­ren des Frusts der SPD immer noch näher ste­hen las­sen, als allen ande­ren poli­ti­schen Par­tei­en in Deutschland?

Nichts als Nost­al­gie oder eine Hoff­nung auf Erneuerung?

Was ging da ab in der SPD?

Wer mehr auf sei­nen Bauch als auf sei­nen Kopf hört, wird sich im Hai­fisch­be­cken schwer tun. Sig­mar Gabri­el war dafür ein gutes Bei­spiel. Kurt Beck ein ande­res. Ich weiß, dass es so ist und doch sind mir Typen, die etwas unstet sind, eigent­lich lie­ber als die küh­len Rech­ner, von denen es in der Poli­tik schein­bar viel zu vie­le gibt.


Gabri­el wirk­te seit sei­ner OP gesund­heit­lich ange­schla­gen. So war mein Ein­druck, wenn ich Bil­der in der Zei­tung oder im Fern­se­hen von ihm gese­hen habe. Wer weiß, ob das nicht einer der Grün­de dafür war, dass er sich dazu ent­schei­den hat, Par­tei­vor­sitz und Kanz­ler­kan­di­da­tur an Mar­tin Schulz abzugeben?

Ich per­sön­lich glau­be, dass er im Vor­stand der SPD nach Lage der Din­ge sehr viel Druck aus­hal­ten muss­te und er sich des­halb zum Rück­zug ent­schie­den hat. Wenn ich die vie­len oft bös­ar­ti­gen Bei­trä­ge in den Medi­en Revue pas­sie­ren las­se, bestä­tigt sich mein Ein­druck, dass Gabri­el es ein­fach leid war, als Buh­mann für alles her­hal­ten zu müs­sen. Das gerüt­tet Maß an eige­ner Schuld, das er durch sei­ne wech­sel­haf­ten Äuße­run­gen zu allen mög­li­chen Fra­gen hat­te, ließ sich nicht übersehen.

In mei­nen Augen, hat Gabri­el der Par­tei nicht gut getan, obwohl er als Par­tei­vor­sit­zen­der offen­bar geschätzt wurde.

Ich stel­le mir den Ablauf so vor, der zu Gabri­els Ver­zicht und Rück­tritt geführt hat. Die Spit­zen­gre­mi­en der Par­tei wer­den sich längst einig dar­über gewe­sen sein, dass es bei der kom­men­den Bun­des­tags­wahl kei­nen Blu­men­strauß zu gewin­nen gibt – egal mit wel­chem Kan­di­da­ten auch immer. Vor der Hoch­zeit der Flücht­lings­kri­se (im Juli 2015) sprach Thors­ten Albig, immer­hin ein SPD – Minis­ter­prä­si­dent in Schles­wig-Hol­stein, davon, dass die SPD gegen Mer­kel kei­nen eige­nen Kanz­ler­kan­di­da­ten auf­stel­len sol­le. Aus dama­li­ger Sicht wirk­te die­ses Unter­fan­gen sinn­los. Die Aus­wir­kun­gen der Flücht­lings­kri­se haben sich für die Uni­on nicht so kata­stro­phal nie­der­ge­schla­gen wie man hät­te glau­ben kön­nen. Wäre der Abstand in den Umfra­gen nicht so groß, wie er heu­te ist, wäre ein eige­ner Kan­di­dat sinn­vol­ler als dies aktu­ell der Fall ist. Dar­an wer­den auch die bes­se­ren Bewer­tun­gen Mar­tin Schul­zes nicht wirk­lich viel ändern.

Ges­tern mut­maß­te man in den Nach­rich­ten­sen­dun­gen, dass die Ziel­set­zung für die SPD sei, min­des­tens 30% der Stim­men­an­tei­le bei der Bun­des­tags­wahl zu errei­chen. Die anhal­tend schlech­ten Umfra­ge­wer­te für die Par­tei lässt das wohl beim bes­ten Wil­len nicht erwar­ten – egal, wer Spit­zen­kan­di­dat ist.

Ich mei­ne, Mar­tin Schulz ist kein guter Kan­di­dat für die SPD. Ich kau­fe der Par­tei nicht ab, dass sie gro­ße Erwar­tun­gen in die Ergeb­nis­se zur nächs­ten Bun­des­tags­wahl hat. Inso­fern gibt Mar­tin Schulz in mei­nen Augen den „Not­stop­fen“, weil sich für die­ses poli­ti­sche „Him­mels­fahrts­kom­man­do“ kei­ne ande­re Kan­di­da­tin und kein Kan­di­dat emp­feh­len las­sen wollte.

Ges­tern gab es einen Punkt, der mich zunächst irri­tiert hat. Wie­so konn­te Gabri­el, ohne dass Mut­ti sich über­haupt nur dazu geäu­ßert hat­te, so sicher sein, dass er Außen­mi­nis­ter wür­de? Ok, sie haben vor­her dar­über gespro­chen. Oder traue ich Gabri­el zu, dass er wie­der mal unab­ge­spro­chen vor­prescht? Ja klar, tue ich das.

Aber trotz­dem gehe ich davon aus, dass Mer­kel Gabri­el zum Außen­mi­nis­ter macht. Vize­kanz­ler und Außen­mi­nis­ter ist ja in Deutsch­land schon sowas wie der Nor­mal­fall. Eine Kabi­netts­um­bil­dung war ohne­hin fäl­lig. Also alles kein Problem!

In 4 Jah­ren zieht Sig­mar Gabri­el die nahe­lie­gen­de Opti­on, nach einer Beru­hi­gungs­pha­se um sei­ne Per­son (und Par­tei?), mit den Popu­la­ri­täts­wer­ten, die Außen­mi­nis­ter nun ein­mal haben, einen neu­en Anlauf in Sachen Kanz­ler­schaft zu unternehmen.


Vor­erst wird Mar­tin Schulz kein Minis­ter­amt über­neh­men. Als Nicht­mit­glied der Regie­rung bleibt ihm also der Spiel­raum, der jedem Kabi­netts­mit­glied nicht gege­ben ist. Er könn­te sich in ganz ande­rer Art und Wei­se mit Mer­kels Uni­on anle­gen und ein paar wich­ti­ge Din­ge aus Sicht der SPD in Ord­nung bringen.

Schröders Agenda – Politik

Da den­ke ich zunächst ein­mal an den Haupt­grund für den Nie­der­gang der SPD.

Viel­leicht haben sich ja inzwi­schen all die­je­ni­gen Mit­glie­der und Wäh­ler von der Par­tei ver­ab­schie­det, die mit Schrö­ders Agen­da nichts anzu­fan­gen wuss­ten. Die Ent­wick­lung der Mit­glie­der­zah­len deu­tet dar­auf hin.

Aber die Par­tei zeig­te bis­her kein Ein­se­hen. Gabri­els und Stein­mei­ers Ver­hält­nis gilt als schlecht. Stein­mei­er als einer der Väter der Agen­da wird aus der akti­ven Poli­tik aus­schei­den. Viel­leicht gibt es danach mehr Mög­lich­kei­ten? Dar­an glau­be ich zwar nicht aber wer weiß?

Momen­tan bleibt die Par­tei bei ihrer Legen­de, dass die Refor­men nötig gewe­sen sei­en, um Deutsch­land wie­der nach vorn zu brin­gen. Dass dies in der Chro­no­lo­gie so wirkt, hin­dert mich nicht dar­an, die Agen­da bis heu­te vor allem, was ihre prak­ti­sche Umset­zung anlang­te, für grot­ten­falsch zu hal­ten. Sie war mit sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Poli­tik schlicht­weg unver­ein­bar. Aber das sagt in die­ser Par­tei kaum jemand. Und die, die es sagen, wer­den nicht gehört.

Änderungen an der Agenda wurden ohne Überzeugung durchgeführt

Ange­kün­dig­te Nach­bes­se­run­gen wur­den kaum wahr­ge­nom­men. Wirk­li­che Kor­rek­tu­ren an den Bestim­mun­gen und Geset­zen blie­ben aus. Deutsch­land ist infol­ge der Agen­da heu­te das Land mit dem größ­ten Bil­lig­lohn­sek­tor in der EU.

Die Füh­rung der Par­tei besteht im Wesent­li­chen aus Leu­ten, die – wohl des­halb, weil sie zur Füh­rung zäh­len, nicht zuge­ben wür­den, dass die Agen­da 2010 gesell­schafts­po­li­tisch falsch gewe­sen ist. Sie beru­fen sich lie­ber auf die gesell­schaft­li­chen Krei­se (Unter­neh­mer und ihre Lob­by­is­ten), die immer wei­ter behaup­ten, die Agen­da sei der Grund dafür, dass Deutsch­land nach der Finanz­kri­se wesent­lich stär­ker dasteht als die meis­ten ande­ren Län­der. Kei­ner von ihnen sagt etwas ande­res. Auch nicht Ralf Steg­ner oder Andrea Nah­les, von denen ich das als ers­te erwar­ten würde.

Viele wissen um die verheerende Wirkung für die SPD.

Die enor­me Wett­be­werbs­fä­hig­keit, die trotz über­schau­ba­rer Lohn­er­hö­hun­gen im Wesent­li­chen den Unter­neh­men und ihren Gewin­nen zugu­te gekom­men sind, wird nie­mand über­se­hen haben. Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on hat bean­stan­det, dass die her­vor­ra­gen­de Wett­be­werbs­fä­hig­keit Deutsch­lands seit Jah­ren zu Las­ten ande­rer EU-Mit­glieds­staa­ten gin­ge.  Unse­re Regie­rung hielt dage­gen, die OECD und deut­sche Wirt­schafts­in­sti­tu­te (natür­lich) ebenso.

Die deut­sche Pro­duk­ti­vi­tät sei weni­ger stark gewach­sen als die Lohn­stück­kos­ten. Die Lohn­stück­kos­ten in ande­ren Län­dern, bei­spiels­wei­se der USA, liegt dem­nach 25% unter denen in Deutsch­land. So liest man es in Wirt­schafts­nach­rich­ten immer mit dem Appell ver­bun­den, nur ja Maß und Mit­te bei den Lohn­for­de­run­gen im Auge zu behalten.

Die Uni­on ver­langt von den gebeu­tel­ten „Süd­län­dern“ Euro­pas ihre Poli­tik am deut­schen Bei­spiel aus­zu­rich­ten. Dort gibt es dafür weder die poli­ti­schen noch die gesell­schaft­li­chen Mehr­hei­ten. Die Leu­te gehen auf die Stra­ße, sobald auch nur ein Hauch der deut­schen Agen­da-Poli­tik fühl­bar wird. Das Bei­spiel Frank­reich im letz­ten Jahr ist dafür ein gutes.

Trotz mei­ner Vor­be­hal­te will ich – anders als bei Trump – fair sein und Schulz eine Chan­ce geben. Viel­leicht schafft er es mit der ihm zuge­bil­lig­ten „Bein­frei­heit“ das Pro­fil der SPD als Ver­tre­te­rin der Arbeit­neh­mer­schaft zu schär­fen. So kri­tisch, wie ich die Lage der Par­tei sehe, wäre ein kla­rer Ver­zicht auf eine Regie­rungs­be­tei­li­gung ein guter Schritt. Immer­hin wäre es gut mög­lich, dass die FDP wie­der in den Bun­des­tag hin­ein­kommt und wir Dank der Grü­nen auf die­se Wei­se end­lich die Gro­ße Koali­ti­on los würden.

Dann hät­te sich die Kar­rie­re­pla­nung des Sig­mar Gabri­el (sie­he oben) zwar in Luft auf­ge­löst aber für die Par­tei wäre die­se Ent­wick­lung eine gro­ße Chan­ce. Ver­dient hat sie die­se. Auch des­halb wer­de ich im Sep­tem­ber wohl noch ein­mal die SPD wäh­len. Mal sehen, was Schulz draus macht.

Hof­fent­lich stimmt das nicht, was ich heu­te irgend­wo gele­sen habe. Näm­lich, dass Schulz eher ein Ver­tre­ter der Gro­ßen Koali­ti­on sei. Dann wäre mei­ne Geduld mit der Par­tei end­gül­tig am Ende.

Horst Schulte

2004 bin ich (63) unter die Blogger gegangen. Es sind nur wenige Jahre vergangen. Trotzdem bin ich in diesem Geschäft ein alter Hase.

Ich schreibe über gesellschaftliche und politische Themen. Hin und wieder gibt es bei 2bier auch was zum Thema Bloggen und Wordpress zu lesen.

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