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Ich bin davon aus­ge­gan­gen, dass die mili­tan­te, sozia­lis­ti­sche kur­di­sche Arbei­ter­par­tei Kur­di­stans, PKK, als ter­ro­ris­ti­sche Ver­ei­ni­gung in Deutsch­land nicht nur ver­bo­ten ist, son­dern dass sie von unse­ren Behör­den ver­folgt und dar­an gehin­dert wird, für ihre Belan­ge öffent­lich zu demons­trie­ren.

In der gesam­ten EU, in den USA und Kana­da wird die PKK als ter­ro­ris­ti­sche Ver­ei­ni­gung ein­ge­stuft. Unse­re Regie­rung wehrt sich gegen die Vor­wür­fe der tür­ki­schen Regie­rung sowie regie­rungs­na­her Medi­en, dass Deutsch­land PKK-Mit­glie­der trotz des Ver­bo­tes gewäh­ren lie­ße. Immer wie­der, so die Tür­ken, wür­den ver­bo­te­ne Sym­bo­le bei ver­schie­dens­ten Demons­tra­tio­nen gezeigt.

Ich woll­te das nicht glau­ben, weil ich mei­ner Regie­rung ver­traue — jeden­falls in begrenz­tem Umfang.

Die Akti­vis­ten der PKK haben im Rah­men der G-20 — Pro­tes­te in Ham­burg voll zuge­langt. Das hät­te ich vor dem mir bekann­ten Hin­ter­grund so nicht für mög­lich gehal­ten. Bis ich die­se Vide­os gese­hen habe. Es han­delt sich hof­fent­lich nicht um Fäl­schun­gen. Falls jemand abwei­chen­de Infor­ma­tio­nen haben soll­te, wäre ich für eine Rück­mel­dung dank­bar. Inter­es­sant ist übri­gens, wie weni­ge Leu­te die­se You­tube-Vide­os bis­her ange­klickt haben.

Der rechts­po­pu­lis­ti­sche Blog «Jou­watch» trug den Ver­dacht in die Öffent­lich­keit (sie­he letz­tes Video), dass die Grü­nen indi­rekt die PKK finan­zi­ell unter­stüt­zen wür­den. Es gab hier­zu den Ver­such, mit Cem Özde­mir ins Gespräch zu kom­men. Angeb­lich ohne Erfolg.

Wer käme anhand der State­ments, die von Grü­nen zur PKK in der Ver­gan­gen­heit zu hören waren, auf sol­che Ver­bin­dun­gen. Ich jeden­falls nicht!

Auf­ge­fal­len ist mir im Begleit­text zum Video, dass die Grü­nen beim The­ma Ras­sis­mus mit einem radi­ka­len lin­ken Netz­werk, der «Inter­ven­tio­nis­ti­schen Lin­ken» zusam­men­ar­bei­ten sol­len.

Die­se vom Ver­fas­sungs­schutz beob­ach­te­te Grup­pie­rung ist mir kürz­lich durch eine Ver­tre­te­rin in einer Talk­show mit ihren radi­ka­len Ansa­gen unan­ge­nehm auf­ge­fal­len. Eine Distan­zie­rung von Gewalt war nicht zu erhal­ten. Was danach gesche­hen ist, ist Geschich­te. In der eige­nen Nach­be­trach­tung (s. Web­site) ist allein die Poli­zei für die Gewalt­ex­zes­se ver­ant­wort­lich. Geschenkt!

War­um lässt sich Cem Özde­mir nicht auf eine kla­re Aus­sa­ge zum ange­frag­ten Sach­ver­halt ein, son­dern ver­mei­det (angeb­lich ja) jede Stel­lung­nah­me zu die­sem Fra­gen­kom­plex?

Verärgerte Türken

Dass unse­re Regie­rung zu sol­chen Aktio­nen der PKK unter den Augen unse­rer Poli­zei über­haupt nichts ver­lau­ten lässt, son­dern den Tür­ken gegen­über immer etwas ganz ande­res behaup­tet, ist bemer­kens­wert aller­hand! Ich ver­ste­he, dass die Tür­ken sich dar­über auf­re­gen.



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Dan­ke fürs Tei­len

Horst Schulte

Ich bin Horst Schulte und blogge seit 2004. Am liebsten schreibe ich über gesellschaftliche und politische Fragen. Aber ab und an gibt es hier auch etwas zum Thema Bloggen, Wordpress und ein paar Fotos.

Meine ersten Gehversuche als Blogger machte ich mit den Blogs finger.zeig.net, später mit querblog.de und noch etwas später mit netzexil.de

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