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Sieg der freien Meinungsäußerung. Es darf fröhlich weiter gehetzt werden!

Gehetze

Ger­hald Hen­sel, Scholz & Fri­en­ds, Kaha­ne — sie alle zie­hen den Schwanz ein. Bro­der und «die Demo­kra­tie» und die «freie Mei­nungs­äu­ße­rung» tri­um­phie­ren. Die Tei­le jeden­falls, die sich durch Hen­sels Akti­on und Kaha­nes Agi­ta­ti­on wirt­schaft­li­ch und mora­li­sch selbst­re­dend zu Unrecht in die Enge getrie­ben fühl­ten.

Kaha­nes Stif­tung hat heu­te von ihrer Web­site «Netz gegen Nazis» nicht nur den Namen der «Ach­se des Guten» ent­fernt, wie Dirk Maxei­ner in sei­nem Spott­ar­ti­kel ver­kün­det, son­dern alle Lis­ten (mit Ran­kings) über die dort auf­ge­führ­ten so genann­te rechts­po­pu­lis­ti­sche Web­sites. Dar­un­ter die schlimms­ten deutsch­spra­chi­gen Blogs, die ich ken­ne.

Auf Hen­sels Lis­te waren, obwohl ein ande­rer Ein­druck ver­mit­telt wur­de, die bei­den Blogs «Tichys Ein­bli­ck» und «Ach­se des Guten» nicht auf­ge­führt, dafür stan­den sie gleich auf meh­re­ren Sei­ten bei «Netz gegen Nazis». Die­se Ein­trä­ge sind jetzt alle ver­schwun­den.

Maxei­ner erklärt sei­ner Fan­ge­mein­de, die für ordent­li­ch Druck im Netz gesorgt hat, genüss­li­ch, dass der Name von Ger­hard Hen­sel als Stra­te­gy Mana­ger der Agen­tur Scholz & Fri­en­ds seit heu­te ver­schwun­den sei.

Scholz und Fri­en­ds til­gen ihren Stra­te­gy Direc­tor Gerald Hen­sel von der Web­site des Unter­neh­mens. Gerald Hen­sel ent­fernt die His­to­rie auf sei­ner per­sön­li­chen Face­book-Sei­te bis 2008. Netz-gegen-nazis.de löscht alle Hin­wei­se auf die Ach­se des Guten.Quel­le: Denun­zi­an­ten-Gate: Eine Chro­nik unheim­li­cher Zufäl­le – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM | LINK

So legt sich lang­sam der Sturm, weil ein paar Leu­te ihren Schwanz ein­ge­zo­gen haben. Die­ses ist in mei­nen Augen ein jäm­mer­li­che Bild das von der Rech­ten ab jetzt gepflegt und für reich­li­ch Pro­pa­gan­da ein­ge­setzt wer­den wird. Viel­leicht ver­schwin­det in ihrem Wind­schat­ten aller­dings auch die von Maas und Schwe­sig gespon­ser­te «No Hate Spee­ch» — Kam­pa­gne Kaha­nes. Ich wäre des­we­gen nicht trau­rig.

Ich weiß es nicht. Aber viel­leicht sind die Initia­to­ren Hen­sel und Kaha­ne ja auch ein­fach nur Besin­nung gekom­men? Oder Stein­hö­fel hat sie mit der Dro­hung einer einst­wei­li­gen Ver­fü­gung «über­re­det». Dem traue ich das zu — auch ganz ohne Man­dat. Also sozu­sa­gen auf eige­ne Rech­nung.

Auf­fäl­lig fand ich, wie wenig posi­ti­ve Reso­nanz die Akti­on von Ger­hard Hen­sel erhielt. Kaum ein Blog hat sich damit beschäf­tigt. Bei Riv­va kam das The­ma gar nicht vor, was eigent­li­ch schon viel aus­sagt.

All die Schrei­häl­se, die sich bei jedem Pubs aus dem Fens­ter legen, haben geschwie­gen. Soli­da­ri­tät für Hen­sels Akti­on blieb fast aus.

Einer­seits bedau­re ich die deut­li­che Ent­halt­sam­keit lin­ker Blog­ger. Ich wer­te sie ande­rer­seits aber auch als Indiz dafür, dass auch poli­ti­sche Geg­ner der von Hen­sel und Kaha­ne ange­spro­che­nen Blogs und Web­sites ein Pro­blem damit haben, den «Kampf gegen Rechts» so zu füh­ren. Ich per­sön­li­ch emp­fand Hen­sels Akti­on nicht als Denun­zia­ti­on, son­dern als muti­gen Ver­su­ch, den vie­len deutsch­spra­chi­gen Hetz­blogs, die es unter den gelis­te­ten gibt, den Geld­hahn abzu­dre­hen. Das Pro­blem war, dass — so sehr ich per­sön­li­ch die meis­ten ihrer Arti­kel auch ableh­ne — «Tichys Ein­bli­ck» und «Die Ach­se des Guten» nicht dazu gehö­ren. Die Trenn­schär­fe ver­schwimmt bei mir im Eifer des Gefech­tes lei­der manch­mal.

In der Debat­te wur­den gern satt­sam bekann­te Bon­mots bemüht, also die «Frei­heit des Anders­den­ken­den» betref­fend und so. Ob wir die­se heh­re Den­ke im Zeit­al­ter des Inter­nets noch lan­ge auf­recht­erhal­ten kön­nen? Ich mei­ne, ohne irgend­wann auf­zu­wa­chen, und ent­setzt fest­zu­stel­len, dass die Demo­kra­tie nicht mehr die Staats­form unse­res Lan­des ist? Wir nei­gen dazu alles schlecht zu machen, viel­leicht schlech­ter als es in Wirk­lich­keit ist.

Zum Schluss fra­ge ich, ob Rech­te jetzt eigent­li­ch immer noch behaup­ten wer­den, dass man in Deutsch­land nicht alles sagen darf? Das war rhe­to­ri­sch: Garan­tiert wer­den sie das tun. Es gehört zum Kon­zept.

Beleidigungen
Mich amü­siert es auch ein biss­chen, wie regel­mä­ßig nach den gro­ßen Talk­show im öffent­li­ch-recht­li­chen Fern­se­hen…
tuerkei
Der Wes­ten, sagt Erdo­gan, ärgert sich dar­über, dass die Tür­kei so mäch­tig und wirt­schaft­li­ch erfolg­reich…

Horst Schulte

Schön, dass du meinen Blog besuchst.

Ich blogge schon seit 2004.

Am liebsten schreibe ich über gesellschaftliche und politische Fragen. Aber ab und an gibt es hier auch etwas zum Thema Bloggen, Wordpress und ein paar Fotos.

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