Sieg Der Freien Meinungsäußerung. Es Darf Fröhlich Weiter Gehetzt Werden!

Ger­hald Hen­sel, Scholz & Fri­ends, Kaha­ne – sie alle zie­hen den Schwanz ein. Bro­der und „die Demo­kra­tie“ und die „freie Mei­nungs­äu­ße­rung“ tri­um­phie­ren. Die Tei­le jeden­falls, die sich durch Hen­sels Akti­on und Kaha­nes Agi­ta­ti­on wirt­schaft­lich und mora­lisch selbst­re­dend zu Unrecht in die Enge getrie­ben fühlten.

Kaha­nes Stif­tung hat heu­te von ihrer Web­site „Netz gegen Nazis“ nicht nur den Namen der „Ach­se des Guten“ ent­fernt, wie Dirk Maxei­ner in sei­nem Spott­ar­ti­kel ver­kün­det, son­dern alle Lis­ten (mit Ran­kings) über die dort auf­ge­führ­ten so genann­te rechts­po­pu­lis­ti­sche Web­sites. Dar­un­ter die schlimms­ten deutsch­spra­chi­gen Blogs, die ich kenne.

Auf Hen­sels Lis­te waren, obwohl ein ande­rer Ein­druck ver­mit­telt wur­de, die bei­den Blogs „Tichys Ein­blick“ und „Ach­se des Guten“ nicht auf­ge­führt, dafür stan­den sie gleich auf meh­re­ren Sei­ten bei „Netz gegen Nazis“. Die­se Ein­trä­ge sind jetzt alle ver­schwun­den.

Maxei­ner erklärt sei­ner Fan­ge­mein­de, die für ordent­lich Druck im Netz gesorgt hat, genüss­lich, dass der Name von Ger­hard Hen­sel als Stra­te­gy Mana­ger der Agen­tur Scholz & Fri­ends seit heu­te ver­schwun­den sei.

Scholz und Fri­ends til­gen ihren Stra­te­gy Direc­tor Gerald Hen­sel von der Web­site des Unter­neh­mens. Gerald Hen­sel ent­fernt die His­to­rie auf sei­ner per­sön­li­chen Face­book-Sei­te bis 2008. Netz-gegen-nazis.de löscht alle Hin­wei­se auf die Ach­se des Guten.Quel­le: Denun­zi­an­ten-Gate: Eine Chro­nik unheim­li­cher Zufäl­le – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM | LINK

So legt sich lang­sam der Sturm, weil ein paar Leu­te ihren Schwanz ein­ge­zo­gen haben. Die­ses ist in mei­nen Augen ein jäm­mer­li­che Bild das von der Rech­ten ab jetzt gepflegt und für reich­lich Pro­pa­gan­da ein­ge­setzt wer­den wird. Viel­leicht ver­schwin­det in ihrem Wind­schat­ten aller­dings auch die von Maas und Schwe­sig gespon­ser­te „No Hate Speech“ – Kam­pa­gne Kaha­nes. Ich wäre des­we­gen nicht trau­rig.

Ich weiß es nicht. Aber viel­leicht sind die Initia­to­ren Hen­sel und Kaha­ne ja auch ein­fach nur Besin­nung gekom­men? Oder Stein­hö­fel hat sie mit der Dro­hung einer einst­wei­li­gen Ver­fü­gung „über­re­det“. Dem traue ich das zu – auch ganz ohne Man­dat. Also sozu­sa­gen auf eige­ne Rechnung.

Auf­fäl­lig fand ich, wie wenig posi­ti­ve Reso­nanz die Akti­on von Ger­hard Hen­sel erhielt. Kaum ein Blog hat sich damit beschäf­tigt. Bei Riv­va kam das The­ma gar nicht vor, was eigent­lich schon viel aussagt.

All die Schrei­häl­se, die sich bei jedem Pubs aus dem Fens­ter legen, haben geschwie­gen. Soli­da­ri­tät für Hen­sels Akti­on blieb fast aus.

Einer­seits bedau­re ich die deut­li­che Ent­halt­sam­keit lin­ker Blog­ger. Ich wer­te sie ande­rer­seits aber auch als Indiz dafür, dass auch poli­ti­sche Geg­ner der von Hen­sel und Kaha­ne ange­spro­che­nen Blogs und Web­sites ein Pro­blem damit haben, den „Kampf gegen Rechts“ so zu füh­ren. Ich per­sön­lich emp­fand Hen­sels Akti­on nicht als Denun­zia­ti­on, son­dern als muti­gen Ver­such, den vie­len deutsch­spra­chi­gen Hetz­blogs, die es unter den gelis­te­ten gibt, den Geld­hahn abzu­dre­hen. Das Pro­blem war, dass – so sehr ich per­sön­lich die meis­ten ihrer Arti­kel auch ableh­ne – „Tichys Ein­blick“ und „Die Ach­se des Guten“ nicht dazu gehö­ren. Die Trenn­schär­fe ver­schwimmt bei mir im Eifer des Gefech­tes lei­der manchmal.

In der Debat­te wur­den gern satt­sam bekann­te Bon­mots bemüht, also die „Frei­heit des Anders­den­ken­den“ betref­fend und so. Ob wir die­se heh­re Den­ke im Zeit­al­ter des Inter­nets noch lan­ge auf­recht­erhal­ten kön­nen? Ich mei­ne, ohne irgend­wann auf­zu­wa­chen, und ent­setzt fest­zu­stel­len, dass die Demo­kra­tie nicht mehr die Staats­form unse­res Lan­des ist? Wir nei­gen dazu alles schlecht zu machen, viel­leicht schlech­ter als es in Wirk­lich­keit ist.

Zum Schluss fra­ge ich, ob Rech­te jetzt eigent­lich immer noch behaup­ten wer­den, dass man in Deutsch­land nicht alles sagen darf? Das war rhe­to­risch: Garan­tiert wer­den sie das tun. Es gehört zum Konzept.

Horst Schulte

2004 bin ich (63) unter die Blogger gegangen. Ich schreibe über alle möglichen Themen. Politik, Medien und Gesellschaft dominieren dabei.

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