Wenn Pre­si­dent-elect sogar am kor­rek­ten Wahl­er­geb­nis Zwei­fel äußert, war­um soll­te es Unter­le­ge­ne dann nicht erst recht tun?

Zumal es ja durch­aus Erfah­run­gen mit Zwei­feln in der jün­ge­ren Ver­gan­gen­heit gibt. Weder Trump, Stein, noch Clin­ton kön­nen zwar irgend­wel­che Anhalts­punkt dafür bei­brin­gen, dass es Hacker-Angrif­fe oder Mani­pu­la­tio­nen gege­ben hat, aber – mein Gott – war­um nicht noch ein biss­chen in der Schei­ße rüh­ren und damit demo­kra­ti­sche Grund­prin­zi­pi­en aufmischen?

Ich weiß nicht, wie sol­che Sicher­heits­as­pek­te bei uns gehand­habt wer­den. Bei den letz­ten US-Wah­len gab es immer wie­der Hin­wei­se dar­auf, dass „frem­de Mäch­te“ sich in den Wahl­kampf ein­ge­mischt hät­ten. Soweit ich es mit­be­kom­men habe, ging es dabei stets gegen Hil­la­ry Clin­ton und die Rede war – ohne dafür je Bewei­se zu haben -, dass die Rus­sen ihre Hän­de im Spiel gehabt hätten.

Ich emp­fin­de das als schlimm, weil die so geschaf­fe­ne Unsi­cher­heit den Fein­den der Demo­kra­tie in die Hän­de spielt. Viel­leicht müss­te ich den Begriff Demo­kra­tie durch poli­ti­sches Esta­blish­ment erset­zen? Geschenkt. Ich emp­fin­de auch die neu­en Debat­ten um die so genann­ten Recounts als schlimm für die demo­kra­ti­sche Kultur.

Schon die gra­vie­ren­den fal­schen Umfra­ge­er­geb­nis­se haben ihren Anteil dar­an gehabt, so man­che Grund­aus­sa­ge von Jour­na­lis­ten nach­hal­tig zu dis­kre­di­tie­ren. Auch bei uns wer­den Umfra­ge­er­geb­nis­se mehr und mehr infra­ge gestellt und Sta­tis­tik und Umfra­ge­er­geb­nis­se als sol­che als Mani­pu­la­ti­ons­in­stru­ment der Eta­blier­ten betrach­tet. Dabei gibt es ver­ständ­li­che Erklä­run­gen dazu, wes­halb die Pro­gno­sen in letz­ter Zeit (Brex­it, US-Wah­len) so ver­hee­rend dane­ben gele­gen haben.

In Umfra­gen muss man kein Ver­trau­en set­zen. Die kön­nen auf­grund vie­ler Fak­to­ren feh­ler­an­fäl­lig und -behaf­tet sein.

Aber was Wah­len anlangt, soll­ten alle Demo­kra­ten sich drin­gend und nach­hal­tig dafür ein­set­zen, dass die hier­bei benutz­ten tech­ni­schen Hilfs­mit­tel soweit als mög­lich von allen Zwei­feln befreit wer­den. Die Zei­ten, in denen man sich über Ver­ein­fa­chun­gen durch IT-Tech­no­lo­gie freu­en konn­te, sind lan­ge vor­über. Nun muss die Sicher­heit der Sys­te­me strikt in den Fokus gerückt werden.

Wir müs­sen uns bewusst machen, wie schlimm es für die Demo­kra­tie enden kann, wenn zusätz­lich zu ande­ren Fak­to­ren (nied­ri­ge Wahl­be­tei­li­gung, Ver­trau­ens­ver­lust in demo­kra­ti­sche Insti­tu­tio­nen) wenn Wahl­er­geb­nis­se sich als mani­pu­lier­bar erwei­sen würden.

In den USA spiel­te zu den Wah­len ein ande­res The­ma eine Rol­le, des­sen Aus­wir­kun­gen man nicht rich­tig ein­schät­zen kann. Vie­le Trump-Fans wer­den die Ver­öf­fent­li­chun­gen von Wiki­leaks wohl geprie­sen haben. Wiki­leaks Doku­men­te wur­den zu einem frag­wür­di­gen Zeit­punkt ver­öf­fent­licht. Das hat Clin­ton geschadet.

War das in Ord­nung oder macht die­ser Vor­gang nicht auch deut­lich, wie will­kür­lich und gleich­zei­tig sehr gezielt, klei­ne Grup­pen Infor­ma­tio­nen ein­set­zen, die nicht unbe­dingt im Inter­es­se des Gan­zen sein müssen?

Horst Schulte

2004 bin ich (63) unter die Blogger gegangen. Ich schreibe über alle möglichen Themen. Politik, Medien und Gesellschaft dominieren dabei.

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