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Wel­che Koali­ti­on steht uns in Düs­sel­dorf bevor?

Ich mei­ne, ich habe es bis hier­her gehört. Es muss ein wahr­li­ch gro­ßer, schwe­rer Stein gewe­sen sein, der den CDU-Oberen in Ber­lin vom Her­zen gefal­len ist. Das CDU-Wahl­er­geb­nis war aber auch, wenn über­haupt noch jemand etwas auf Umfra­gen vor Wahlen gibt, eine ech­te Über­ra­schung.

Für die SPD wuch­sen die Bäu­me nicht gera­de in den Him­mel. Aber Schulz abzu­schrei­ben, ist halt etwas früh. Gell, lie­be Wahl­kämp­fer von der Uni­on.

Wäre ich per­sön­li­ch Saar­län­der, so hät­te ich viel­leicht Kramp-Kar­ren­bau­er gewählt. Nicht, weil ich Rot-Rot-Grün ver­hin­dern woll­te, son­dern ein­fach des­halb, weil ich die Poli­tik KK’s für enga­giert und gut hal­te. Im Gegen­satz zu ande­ren Wäh­lern nei­ge ich nicht zur prin­zi­pi­el­len Mies­ma­che­rei und Schwarz­se­he­rei. Man sagt im Job so gern: Die oder der hat einen guten Job gemacht. So viel Objek­ti­vi­tät soll sein. 


Andi Scheu­er, der CSU-Gene­ral, konn­te sich natür­li­ch die Gemein­heit nicht ver­knei­fen und mein­te, Schulz” Zug sei im Saar­land ent­gleist. Bei allem Ver­ständ­nis für die Erleich­te­rung der hüte­ren Uni­ons-Zau­sel, war­ten wir doch mal ab, was der Mai so brin­gen wird.

Ver­schie­de­ne Koali­ti­ons­op­tio­nen

Die poli­ti­schen Alter­na­ti­ven Kraft und Laschet schei­nen mir zwar, was Ber­lin anlangt, eben­so wenig reprä­sen­ta­tiv zu sein wie das Saar­land. Aber die Lage dort gibt schon eher Auf­schluss über eine mög­li­cher­wei­se vor­han­de­ne Wech­sel­stim­mung im Land. 

Die Pro­gno­sen (Sonn­tags­fra­ge) für die CDU sehen in NRW im Moment nicht rosig aus. Sie liegt eini­ge Pro­zent­punk­te hin­ter der SPD, der die Mei­nungs­um­fra­gen bis zu 40% geben. 

So könn­te es in NRW inter­es­sant wer­den, weil die FDP sich mit 10% +/- sta­bi­li­siert hat. Das kann man im Moment von den Grü­nen nicht behaup­ten. Der Trend läuft gegen die Grü­nen — das haben wir auch in Saar­brü­cken gese­hen.

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Die AFD im 12. Lan­des­par­la­ment?

Ob die Par­tei in NRW die 5% über­springt, scheint im Augen­bli­ck unsi­cher. Auch die Links­par­tei wird es — ich spe­ku­lie­re mal — nicht schaf­fen und bei den Pira­ten scheint dies seit eini­ger Zeit aus­ge­macht.

Dafür wird die AfD lei­der sicher auch in den 12. Land­tag hin­ein­ge­wählt. Es wäre eine posi­ti­ve Über­ra­schung, wenn das anhand der Umfra­ge­er­geb­nis­se, die sich zuletzt zu sta­bi­li­sie­ren schie­nen, anders aus­ge­hen wür­de.

Im Moment inter­es­siert mich vor­ran­gig, was in NRW pas­siert. Inso­fern stel­le ich das The­ma Schulz und Kanz­ler­amt nicht in den Fokus. 

Viel­leicht gelingt es der Oppo­si­ti­on in Düs­sel­dorf das SPD — Trau­ma um den lei­der noch immer im Amt befind­li­chen Innen­mi­nis­ter Jäger wach­zu­hal­ten. Ich glau­be, dass Kraft einen schwe­ren Feh­ler began­gen hat, in dem sie ihrem viel­leicht wich­tigs­ten Mit­strei­ter im Kabi­nett viel zu lan­ge bei­ge­stan­den hat. 

Im Augen­bli­ck sieht es wie­der so aus, dass sich die Schlin­ge wie­der enger um Jägers Hals legt. Ob es dies­mal rei­chen wird, ihn zum Rück­tritt zu bewe­gen? Ich glau­be nicht dar­an. Was aller­dings aus­ge­macht ist, ist die kolos­sal nega­ti­ve Wir­kung, die die­se Per­so­na­lie für die SPD schon lan­ge ent­fal­tet hat. 

Gro­ße Koali­ti­on in Düs­sel­dorf? Nur das nicht!

Viel­leicht wird es so kom­men, dass die Gro­ße Koali­ti­on auch in Düs­sel­dorf ein­zieht. Mei­nes Erach­tens wäre das schlecht für unse­re Demo­kra­tie. Eine inter­es­san­te­re demo­kra­tie — poli­ti­sche Alter­na­ti­ve wäre, wenn die FDP (Lind­ner hat schon Rauch­si­gna­le gege­ben) den Platz der Grü­nen in der Koali­ti­on ein­neh­men wür­de.

Dann käme in Düs­sel­dorf bestimmt eini­ges in Bewe­gung. Es wür­de auch dem gesam­ten Land ganz bestimmt bes­ser bekom­men, als eine wei­te­re Gro­ße Koali­ti­on.

Das wird die CDU ver­mut­li­ch anders sehen. Ich gebe ihr nach Lage der Din­ge wenig Chan­cen, den Minis­ter­prä­si­den­ten zu stel­len. Ich schrei­be das, obwohl ich mir per­sön­li­ch vor­stel­len könn­te, Armin Laschet zu wäh­len. Mal sehen, wie das noch knallt in Düs­sel­dorf!

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Horst Schulte

Ich blogge seit 2004. Am liebsten schreibe ich über gesellschaftliche und politische Fragen. Aber ab und an gibt es hier auch etwas zum Thema Bloggen, Wordpress und ein paar Fotos.

Meine ersten Gehversuche als Blogger machte ich mit den Blogs finger.zeig.net, später mit querblog.de und noch etwas später mit netzexil.de

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