Politik

Welche Koalition steht uns in Düsseldorf bevor?

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Ich meine, ich habe es bis hierher gehört. Es muss ein wahrlich großer, schwerer Stein gewesen sein, der den CDU-Oberen in Berlin vom Herzen gefallen ist. Das CDU-Wahlergebnis war aber auch, wenn überhaupt noch jemand etwas auf Umfragen vor Wahlen gibt, eine echte Überraschung.

Für die SPD wuchsen die Bäume nicht gerade in den Himmel. Aber Schulz abzuschreiben, ist halt etwas früh. Gell, liebe Wahlkämpfer von der Union.

Wäre ich persönlich Saarländer, so hätte ich vielleicht Kramp-Karrenbauer gewählt. Nicht, weil ich Rot-Rot-Grün verhindern wollte, sondern einfach deshalb, weil ich die Politik KK’s für engagiert und gut halte. Im Gegensatz zu anderen Wählern neige ich nicht zur prinzipiellen Miesmacherei und Schwarzseherei. Man sagt im Job so gern: Die oder der hat einen guten Job gemacht. So viel Objektivität soll sein.

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Andi Scheuer, der CSU-General, konnte sich natürlich die Gemeinheit nicht verkneifen und meinte, Schulz« Zug sei im Saarland entgleist. Bei allem Verständnis für die Erleichterung der hüteren Unions-Zausel, warten wir doch mal ab, was der Mai so bringen wird.

Verschiedene Koalitionsoptionen

Die politischen Alternativen Kraft und Laschet scheinen mir zwar, was Berlin anlangt, ebenso wenig repräsentativ zu sein wie das Saarland. Aber die Lage dort gibt schon eher Aufschluss über eine möglicherweise vorhandene Wechselstimmung im Land.

Die Prognosen (Sonntagsfrage) für die CDU sehen in NRW im Moment nicht rosig aus. Sie liegt einige Prozentpunkte hinter der SPD, der die Meinungsumfragen bis zu 40% geben.

So könnte es in NRW interessant werden, weil die FDP sich mit 10% +/- stabilisiert hat. Das kann man im Moment von den Grünen nicht behaupten. Der Trend läuft gegen die Grünen – das haben wir auch in Saarbrücken gesehen.

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Die AFD im 12. Landesparlament?

Ob die Partei in NRW die 5% überspringt, scheint im Augenblick unsicher. Auch die Linkspartei wird es – ich spekuliere mal – nicht schaffen und bei den Piraten scheint dies seit einiger Zeit ausgemacht.

Dafür wird die AfD leider sicher auch in den 12. Landtag hineingewählt. Es wäre eine positive Überraschung, wenn das anhand der Umfrageergebnisse, die sich zuletzt zu stabilisieren schienen, anders ausgehen würde.

Im Moment interessiert mich vorrangig, was in NRW passiert. Insofern stelle ich das Thema Schulz und Kanzleramt nicht in den Fokus.

Vielleicht gelingt es der Opposition in Düsseldorf das SPD – Trauma um den leider noch immer im Amt befindlichen Innenminister Jäger wachzuhalten. Ich glaube, dass Kraft einen schweren Fehler begangen hat, in dem sie ihrem vielleicht wichtigsten Mitstreiter im Kabinett viel zu lange beigestanden hat.

Im Augenblick sieht es wieder so aus, dass sich die Schlinge wieder enger um Jägers Hals legt. Ob es diesmal reichen wird, ihn zum Rücktritt zu bewegen? Ich glaube nicht daran. Was allerdings ausgemacht ist, ist die kolossal negative Wirkung, die diese Personalie für die SPD schon lange entfaltet hat.

Große Koalition in Düsseldorf? Nur das nicht!

Vielleicht wird es so kommen, dass die Große Koalition auch in Düsseldorf einzieht. Meines Erachtens wäre das schlecht für unsere Demokratie. Eine interessantere demokratie – politische Alternative wäre, wenn die FDP (Lindner hat schon Rauchsignale gegeben) den Platz der Grünen in der Koalition einnehmen würde.

Dann käme in Düsseldorf bestimmt einiges in Bewegung. Es würde auch dem gesamten Land ganz bestimmt besser bekommen, als eine weitere Große Koalition.

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Das wird die CDU vermutlich anders sehen. Ich gebe ihr nach Lage der Dinge wenig Chancen, den Ministerpräsidenten zu stellen. Ich schreibe das, obwohl ich mir persönlich vorstellen könnte, Armin Laschet zu wählen. Mal sehen, wie das noch knallt in Düsseldorf!

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