Wieder Zu Kurz Gedacht?

Klingt ein­fach, was der öster­rei­chi­sche Außen­mi­nis­ter, Sebas­ti­an Kurz, über sein neu­es Schlie­ßungs­pro­jekt im ver­link­ten Video aus­führt.

Die­ser Poli­ti­ker betet sei­ne Lösung run­ter und erhält ein­mal mehr gro­ßen Applaus. Auch sei­ne kla­re Hal­tung gegen­über der Tür­kei über­zeugt vie­le. Bei ihm ist es anders als bei der zurück­hal­ten­den deut­schen Regie­rung, die für ihren „Schmu­se­kurs“ viel Kri­tik bekom­men hat.

Immer­hin hat Gabri­el end­lich mal den tür­ki­schen Bot­schaf­ter ein­be­stellt. Sonst pas­siert das gewöhn­lich nur anders her­um.

Sebas­ti­an Kurz for­dert die Schlie­ßung der Mit­tel­meer-Ita­li­en-R…

Bin heu­te bei der Sit­zung der EU-Außen­mi­nis­ter in Brüs­sel. Ich blei­be dabei: Wir brau­chen einen Sys­tem­wech­sel hin zur Schlie­ßung der Mit­tel­meer-Ita­li­en-Rou­te. Dazu gehört, dass der Fähr­ver­kehr für ille­ga­le Migran­ten von den Inseln auf das ita­lie­ni­sche Fest­land ein­ge­stellt wird.

Posted by Sebas­ti­an Kurz on Mon­tag, 17. Juli 2017

Aber was hilft die Kurz’sche Alter­na­ti­ve, wenn die EU-Kol­le­gen so unbe­weg­lich blei­ben? Viel­leicht wer­den vie­le Jün­ge­re die Nase rümp­fen und den­ken: alte Män­ner und Frau­en halt. Jun­ge Poli­ti­ker soll­ten mal ran, die wür­den das bes­ser kön­nen. Poli­tik á la Kurz halt. Aber ich glau­be nicht mal, dass vie­le jun­ge Leu­te so den­ken wer­den. Vie­le jun­ge Leu­te ste­hen auf Euro­pa, Jugend­li­che sogar, wie ich ges­tern las, auf Ange­la Mer­kel.

Flucht übers Mit­tel­meer   — (Ver­grö­ßern mit Klick)

Aktu­ell steht die Schlie­ßung der Mit­tel­meer­rou­te im Zen­trum der kurz’schen Bemü­hun­gen.

Sei­ne Freun­de in der EU sind zahl­reich. Aber wird das rei­chen, um sei­ne EU-Kol­le­gen (Vic­tor Orban, Bea­ta Szy­dło, Bohus­lav Sobot­ka, und Robert Fico mal aus­ge­nom­men) von die­ser wei­te­ren Schlie­ßung zu über­zeu­gen? Wenn wir die Toten, die Not und das Elend nicht zu sehen krie­gen, könn­te das klap­pen. Die Schlie­ßung der Bal­kan­rou­te hat es bewie­sen. Pro­tes­te hiel­ten sich in Gren­zen und zwar buch­stäb­lich.

Die nächs­te Fra­ge könn­te lau­ten: Was schie­ßen wir als Nächs­tes. Womit wir wie­der bei Grenz­schlie­ßun­gen der EU-Staa­ten und bei Ober­gren­zen ange­langt wären.

Obwohl Kurz noch sehr vom Erfolg sei­nes letz­ten Rou­ten­schlie­ßungs­pro­jekt beseelt ist und obwohl er bei vie­len Grenz­fe­ti­schis­ten der­art beliebt ist, wird der Kampf mit dem ver­blei­ben­den, sich unein­sich­tig zei­gen­den Teil der euro­päi­schen Öffent­lich­keit, kein leich­ter wer­den. Lösun­gen für die Pro­ble­me hat nie­mand parat. Wir soll­ten dann aber auch nicht so tun.

Kurz sug­ge­riert schließ­lich nur, das Rich­ti­ge tun zu wol­len.

Indes steigt die Zahl der Flücht­lin­ge, die in Ita­li­en lan­det, wei­ter an. Des­halb ver­langt der öffent­li­che Affekt nach star­ken (beru­hi­gen­den?) Ansa­gen aus der Poli­tik.

In Deutsch­land ken­nen wir das nicht. Die AfD mit ihren „zupa­cken­den Wor­ten“ ist nicht unbe­dingt das, was die Leu­te hören wol­len. Ihr Geschimp­fe beun­ru­higt sie eher noch mehr.

Da ist Kurz als Regie­rungs­mit­glied und neu­er­dings ÖVP-Chef ein ande­res Kali­ber. Genau des­halb mögen vie­le Deut­sche Sebas­ti­an Kurz wohl auch so gern. Da stimmt es nicht ver­drieß­lich, dass er Schleu­ser und NGO’s in einen Topf wirft. Kurz sagt immer, „die Men­schen“ soll­ten gar nicht erst zu uns kom­men.

Quel­le: UNHCR Glo­bal Trends 2016

Auch von Innen­mins­ter de Mai­ziè­re wird der Ein­druck erweckt, als sei­en Schlep­per und Hel­fer der Grund für die wie­der anstei­gen­de Anzahl von Flücht­lin­gen.

Ande­rer­seits stel­len die EU-Außen­mi­nis­ter die­ser Tage fest, dass in Afri­ka eine Hun­ger­ka­ta­stro­phe bevor­ste­hen könn­te, die 20 Mil­lio­nen Men­schen­le­ben kos­ten wür­de. Betrof­fen sind die Län­der, Jemen, Nige­ria, Soma­lia und der Süd-Sudan.

Ich habe das Gefühl, als ver­mie­den man­che Poli­ti­ker aus Furcht den Gedan­ken dar­an, wel­che Kon­se­quen­zen die Flucht von 65 Mil­lio­nen Men­schen aus ihren Hei­mat­län­dern für Deutsch­land oder Euro­pa mit sich brin­gen könn­ten. Der Kurz-Plan wirkt hand­fes­ter als das (sor­ry) etwas hilf­los anmu­ten­de  Mar­shall­plän­chen für Afri­ka? Das Pro­jekt ist wahr­schein­lich ein guter Anfang. Aber wie lan­ge wird es dau­ern bis eine Wir­kung ein­setzt, die Ein­fluss auf das Migra­ti­ons­pro­blem neh­men könn­te?

TIPP:  Stellt Prof. Rüdiger Safranski Menschenrechte infrage, weil der Druck der Straße zu groß wird?

Men­schen flie­hen längst nicht „nur“ wegen Krieg und Gewalt. Vie­len stellt sich die Alter­na­ti­ve nicht mehr, in ihrem Land zu blei­ben und auf Bes­se­rung zu hof­fen. Ihre Devi­se heißt des­halb: Flie­hen oder ster­ben. Die Flücht­lings­be­we­gun­gen, die vom UNHCR ver­öf­fent­licht wer­den, bele­gen das anschau­lich.

Her­kunfts­län­der Flücht­lin­ge seit 1980 (UNHCR)  (Klick zur Ver­grö­ße­rung)

Jeder weiß, dass Kurz‘ Vor­schlag ver­mut­lich dazu füh­ren wird, dass die Men­schen woan­ders stran­den. Die gleich­zei­tig gefor­der­te Ein­stel­lung des „Fähr­ver­kehrs“

Bamf Sta­tis­tik 31.12.2016

Eine Oxford-Stu­die vom März 2017 (Auto­ren: Eli­as Stein­hil­per und Rob Grui­j­ters) hat erge­ben, dass ver­stärk­te Ret­tungs­ak­tio­nen im Mit­tel­meer eben nicht zu mehr Flücht­lin­gen führt. Wie das aber mit Stu­di­en heu­te so ist, ihnen wird immer nur von einer Sei­te geglaubt. Gäbe es eine Stu­die, die nicht auf dem Bauch­ge­fühl der Men­schen beruh­te und das exak­te Gegen­teil „behaup­ten“ wür­de, so wäre die­se nicht weni­ger umstrit­ten.

Ein Anfang scheint gemacht:

Neue Flücht­lings­be­kämp­fungs­maß­nah­me der EU

Nächs­ter Akt in der Flücht­lings­be­kämp­fung: Die EU hat nun den Export von Schlauch­boo­ten und Außen­bord­mo­to­ren nach Liby­en ver­bo­ten. Damit sol­len die Flücht­lin­ge nicht mehr, äähmm… ups, die Schlep­per nicht mehr die Flücht­lin­ge aufs Mit­tel­meer gen Euro­pa set­zen kön­nen. Die Bun­des­re­gie­rung unter­stützt die­ses Export­ver­bot, da der Men­schen­trans­port auf dem Mit­tel­meer per Schlauch­boot an sich nicht gut ist. Wel­che Art von anstän­di­ger Trans­port­mög­lich­keit übers Mit­tel­meer die Bun­des­re­gie­rung bevor­zugt, woll­te man uns heu­te nicht ver­ra­ten. Die Flücht­lin­ge sol­len auf­hö­ren zu flüch­ten, ok? Ob man zusam­men mit der EU künf­tig auch den Export von Schwimm­wes­ten und Ret­tungs­rin­gen ver­bie­ten will, blieb offen.Mehr dazu hier: http://bit.ly/2uBa1eWAusschnitt aus der BPK vom 19. Juli 2017 – Kom­plett hier: (Link folgt)Bitte unter­stützt unse­re Arbeit finanziell:Tilo Jun­gI­BAN: DE36700222000072410386BIC: FDDO­DEM­MXXX­Ver­wen­dungs­zweck: Jung & Naiv­PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaivFanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/(Wer min­des­tens €20 gibt, wird im dar­auf­fol­gen­den Monat in jeder Fol­ge als Pro­du­zent gelis­tet)

Posted by Jung & Naiv on Mitt­woch, 19. Juli 2017

Mei­ne Frau kommt bei Dis­kus­sio­nen zum The­ma immer mit dem Tod­schlags­ar­gu­ment: „Wir kön­nen doch nicht alle hier auf­neh­men“.  Was soll ich dar­auf ant­wor­ten? Klar, kön­nen wir nicht! Abge­se­hen mal von allen exis­ten­ten tech­ni­schen, kapa­zi­ta­ti­ven und finan­zi­el­le Ein­schrän­kun­gen macht mir die Pola­ri­sie­rung im Land die größ­ten Sor­gen. Die Pro­ble­me, die wir mit man­chen Flücht­lings­grup­pen haben, hat­te ich genau­so wenig kom­men gese­hen wie die mas­si­ve Feind­se­lig­keit, mit der vie­le Deut­sche Flücht­lin­gen und ihren Unter­stüt­zern begeg­nen.

Die Lösung für die­se und ande­re Schwie­rig­kei­ten ist, dass wir Euro­pa abrie­geln. Flücht­lin­ge, die es geschafft haben, die EU-Außen­gren­zen zu über­win­den, sol­len zum Bei­spiel nach Liby­en zurück­ge­bracht wer­den. Das macht eini­gen Euro­pä­ern aber noch Kopf­schmer­zen, weil es sich um einen Fai­led Sta­te han­delt und die Sicher­heit der zurück­ge­schick­ten Men­schen nicht gege­ben ist.

Gele­gent­lich der G-20 Ran­da­le hat­te ich ein Gespräch mit irgend­ei­nem lin­ken Kra­wall­kopf mit­be­kom­men. Er wur­de gefragt, wo denn für ihn die Auf­nah­me­gren­ze für Flücht­lin­ge lie­gen wür­de. Er wich der Fra­ge aus und sag­te sinn­ge­mäß: „Wir kön­nen mit all unse­rem Wohl­stand doch nicht dabei zuse­hen, wie Mil­lio­nen von Men­schen drauf­ge­hen“. Was für ein abstru­ser Gedan­ke. Da setzt bei die­sem bren­nen­den Mensch­heits­pro­blem die­ser dum­me (lin­ke) Idea­list doch tat­säch­lich dar­auf, dass Men­schen in Deutsch­land so etwas wie ein Ver­ständ­nis für Soli­da­ri­tät hät­ten und das auch noch mit irgend­wel­chen daher­ge­lau­fe­nen schwar­zen mus­li­mi­schen Hun­ger­lei­dern? Star­ker Tobak. Wie naiv kann so ein Gut­mensch eigent­lich sein, der ande­rer­seits viel­leicht sogar dabei gehol­fen hat, PKW’s von Kran­ken­schwes­tern oder ande­ren „hart arbei­ten­den“ Leu­ten in Ham­burg in Brand zu set­zen? Dafür könn­te Wut ein Motiv sein.

TIPP:  Verständnis für Empörung und Entrüstung?

Sol­che Wut etwa, wie die, die ande­re (gute deut­sche Bür­ger) spü­ren, wenn sie Flücht­lings­hei­me anste­cken, Flücht­lin­ge durch ihre Städ­te jagen und in den sozia­len Netz­wer­ken die men­schen­ver­ach­ten­de Het­ze über Migran­ten her­aus­las­sen.

Kein Wun­der, das so vie­le Leu­te so wütend sind. Nicht nur, dass kei­ne poli­ti­schen Lösun­gen zu ent­de­cken sind. Die EU bleibt völ­lig zer­strit­ten, Deutsch­land ist iso­liert.

Man­cher glaubt, dass sich der Zeit­punkt nähert, an dem wir gezwun­gen sind, uns mit Waf­fen­ge­walt gegen Inva­so­ren zu weh­ren, die uns Deutsch­land neh­men wol­len. So falsch ist das Bild nicht, denn, was pas­siert mit den Men­schen, die vom ita­lie­ni­schen Fest­land wie­der zurück­ge­bracht wer­den nach Afri­ka, bei­spiels­wei­se nach Liby­en? Inter­es­siert uns, was aus die­sen Men­schen wird oder liegt vie­len nur etwas dar­an, dass sie nicht nach Deutsch­land kom­men? Vie­le mögen intel­lek­tu­ell und emo­tio­nal mit sol­chen Fra­gen über­for­dert sein. Den Ein­druck krieg ich, wenn ich man­che Kom­men­ta­re in den sozia­len Netz­wer­ken zu sol­chen Fra­gen lese. Viel­leicht ist es eine Art von ohn­mäch­ti­ger Wut, die vie­le dazu ver­lei­tet, so unmensch­lich über ande­re zu urtei­len. Viel­leicht ist es auch nur das, was Hen­ryk M. Bro­der in alter Zyni­ker­ma­nier „den puren Selbst­er­hal­tungs­trieb“ nen­nen wür­de?

Wir könn­ten Alter­na­ti­ven den­ken. Wir kön­nen bereit sein, wirk­lich zu tei­len. Nicht nur, in dem wir an Weih­nach­ten einen Scheck an eine wohl­tä­ti­ge Orga­ni­sa­ti­on schi­cken oder per PayPal eine NGO unter­stüt­zen. Wir tun das schon heu­te für hun­dert­tau­sen­de von Flücht­lin­gen und zwar stän­dig. Über unse­re Steu­ern und Abga­ben. Das ist alles rich­tig. Wir finan­zie­ren damit all die vie­len Men­schen, die wir bis­her schon hier im Land auf­ge­nom­men haben.

Und es ist rich­tig, etwas abzu­ge­ben von dem, was wir eigent­lich für uns erar­bei­tet haben. Wir inves­tie­ren Geld in Men­schen, die wir nicht ken­nen und die uns auch kul­tu­rell sehr fremd sind. Ich kann ver­ste­hen, dass wir dazu nei­gen uns vor dem Frem­den zu ver­schlie­ßen.

In unse­rer Gemein­de leben auch vie­le Flücht­lin­ge. Sie sind gera­de jetzt im Som­mer sehr sicht­bar. Oft sind es jun­ge Män­ner. Sie dür­fen noch nicht arbei­ten. Also ver­las­sen sie ihre Woh­nun­gen und ste­hen in Grup­pen zusam­men. Sie fal­len auf. Ich kann nach­voll­zie­hen, wenn das auf man­che ver­stö­rend oder beängs­ti­gend wir­ken soll­te. Aber es gibt auch ande­re Geschich­ten zu erzäh­len. Bei­spiels­wei­se die einer syri­schen Frau, die 2015 nach Bed­burg gekom­men ist und jetzt regel­mä­ßig in einer klei­nen Regio­nal­zei­tung über ihre Erfah­run­gen in Deutsch­land schreibt. Ich freue mich über die syri­schen (?) Eltern, die uns nach­mit­tags oder früh abends beim Spa­zier­gang mit ihrem klei­nen Sohn begeg­nen, der auf sei­nem Drei­rad fährt. Ich weiß nicht, aus wel­chem Teil der Welt die­se Men­schen zu uns gekom­men sind und was ihnen viel­leicht wider­fah­ren sein mag. Wo sind die Eltern, die Geschwis­ter des Eltern­paa­res, wo die ande­ren Ver­wand­ten? Wie fühlt man sich in einem Land, das so fremd ist? Ich gehö­re zu denen, die zu dem Satz: Refu­gees wel­co­me ste­hen! Ich habe ein biss­chen gehol­fen, die Leu­te nach ihrer Ankunft zu ver­sor­gen und dabei dar­über nach­ge­dacht, wel­che Schick­sa­le die Men­schen dazu ver­an­lasst haben, ihre Hei­mat zu ver­las­sen. Mit Gefühls­du­se­lei hilft man kei­nem Men­schen. Aber es scha­det nicht, sich nur für einen Moment in die Lage der jun­gen Män­ner, der Kin­der, der Ehe­leu­te, all derer, die hier­her gekom­men sind, hin­ein­zu­den­ken. Viel­leicht kann das auch ein biss­chen hel­fen, den Hass und die Ableh­nung abzu­le­gen.

Horst Schulte

2004 bin ich (63) unter die Blogger gegangen. Ich schreibe über alle möglichen Themen. Politik, Medien und Gesellschaft dominieren dabei.

Dieser Beitrag hat einen Kommentar
  1. Jede Medail­le hat zwei Sei­ten. Auf der einen Sei­te das Indi­vi­du­um, auf der ande­ren eine anony­me Mas­se von Zuwan­de­rern, Anders­ar­ti­gen, Anders­den­ken­den, Lin­ken, Rech­ten, Juden, AfDlern…, auf die sich präch­tig ein­schla­gen läßt. War immer so, wird wohl immer so sein, scheint in der Natur des Men­schen zu lie­gen. Er braucht immer einen Sün­den­bock um per­sön­li­chen Frust, den jeder mal irgend­wo irgend­wann in sei­nem per­sön­li­chen Bereich erlebt, abzu­las­sen. Ent­schei­dend ist, dies zu erken­nen, um recht­zei­tig für sich per­sön­lich die Reiß­lei­ne zie­hen zu kön­nen. Egal, wie sehr ich vor dem Islam in Euro­pa war­ne, ich set­ze nicht des­we­gen kei­ne Flücht­lings­hei­me in Brand, weil ich Angst vor Stra­fe habe, son­dern aus der Erkennt­nis, dass dies der voll­kom­men fal­sche Weg ist, irgend­ein Pro­blem zu lösen.

    Wir kön­nen bereit sein, wirk­lich zu tei­len“
    Wie das einem Chi­ne­sen erklä­ren, der sich viel­leicht jah­re­lang ein wei­te­res Kind gewünscht hät­te, aber nicht durf­te und jetzt zuse­hen soll, wie Ein­wan­de­rer aus dem ara­bi­schen oder afri­ka­ni­schen Raum sich vor sei­nen Augen mun­ter ver­meh­ren?
    Auch mei­ne Bereit­schaft, Men­schen zu hel­fen, die sich z. B. aus fana­tisch-reli­giö­sen Grün­den in ihren Län­dern ins Abseits manö­vriert und nicht wei­ter ent­wi­ckelt haben, hält sich in Gren­zen.
    Grund­sätz­lich wäre es wün­schens­wert, wenn die Mehr­heit in ihren ange­stamm­ten Län­dern blei­ben wür­de. Alles ande­re ist ver­ant­wor­tungs­los – der eige­nen Bevöl­ke­rung UND den chan­cen­lo­sen Zuwan­de­rern gegen­über.

    Vor allem soll­ten wir auf­hö­ren, stän­dig unse­re deut­schen Maß­stä­be an ande­re Län­der anzu­set­zen. Hier ist dies schlecht, dort wer­den Schwu­le ver­folgt… wir kom­men aus der Kri­tik nicht mehr her­aus. GB ist schlecht, Polen, Ungarn, Trump sowie­so, nur hier ist alles in bes­ter Ord­nung und vor­bild­lich.
    Das ist das täg­li­che Brot der mitt­ler­wei­le unzäh­li­gen NGO’s: Wür­den sie wirk­lich welt­weit etwas bewir­ken, wür­den sie über­flüs­sig, und dar­an haben sie selbst das gerings­te Inter­es­se.

    Gute Rat­schlä­ge aus Deutsch­land, gebo­ren aus einer Wohl­stands­ge­sell­schaft ohne ech­te Pro­ble­me, fin­den nicht über­all Anklang, wie wir eben wie­der aus der Tür­kei ver­neh­men. Die haben Null Humor für „Ent­span­nungs­übun­gen für tür­ki­sche Sys­tem­kri­ti­ker“ – wie von einem deut­schen Ver­haf­te­ten durch­ge­führt ?!?

    Der Mar­shall­plan für Afri­ka wird genau­so schei­tern wie alle ande­ren „Rettungs“-Aktionen, die Frau Mer­kel anfaßt. Er ist auch kein Anfang. Hun­gers­nö­te gab es in Afri­ka, seit ich den­ken kann. Mil­li­ar­den wur­den welt­weit über Jahr­zehn­te ein­ge­setzt, waren höchs­tens ein Trop­fen auf den hei­ßen Stein, ver­si­cker­ten größ­ten­teils. In Afri­ka wie in Paläs­ti­na.
    Mich hät­te inter­es­siert, wie die deut­sche Bun­des­re­gie­rung argu­men­tiert, war­um das die­ses Mal wirk­sa­mer sein soll­te. Weil man noch mehr Steu­er­gel­der in die Hand nimmt? *Hust* Aber das hin­ter­fragt die 4. Gewalt nicht.

    Um den äußerst ver­schie­den­ar­ti­gen afri­ka­ni­schen Staa­ten von außen hel­fen zu kön­nen, müs­sen Sie Kolo­nia­li­sie­rung betrei­ben. Das fällt aus. Hil­fe kann also nur von innen kom­men, sie müs­sen es selbst leis­ten. Solan­ge dies nicht geschieht, wer­den wir mit unse­rer Scheck­buch-Diplo­ma­tie nur unser Gewis­sen zu besänf­ti­gen suchen, ansons­ten wei­ter „beim Ster­ben zuse­hen“.
    Das sind lei­der auch für jun­ge G20-Demons­tran­ten die har­ten Fak­ten, denen sie sich ohne Selbst­über­schät­zung stel­len soll­ten. Ein Kapi­tal, was man selbst nicht erar­bei­tet hat, kann man leicht ver­tei­len. Die Lin­ken for­dern, for­dern… jetzt in Ham­burg wie­der zahl­reich das sofor­ti­ge Abschal­ten von 20 Koh­le­kraft­wer­ken. Auf Nach­fra­ge, wo dann der Strom her­kom­men soll, kann nur aus­ge­wi­chen wer­den, was sonst?

    Wir kön­nen und soll­ten im Rah­men unse­rer Mög­lich­kei­ten – und dazu kann nicht gehö­ren, Selbst­mord zu bege­hen – immer nur Ein­zel­nen hel­fen.
    Deutsch­land hat in der Geschich­te har­te Jah­re hin­ter sich, der Wohl­stand ist nicht vom Him­mel gefal­len, son­dern wur­de hart erar­bei­tet. Wir sind Nie­man­dem etwas schul­dig.

    War­um eigent­lich konn­te die syri­sche Frau in Bed­burg nicht auf lega­lem Wege nach Deutsch­land kom­men? Fra­gen über Fra­gen an völ­lig ver­ant­wor­tungs­lo­se und unfä­hi­ge Poli­ti­ker in D und der EU.

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